Anwaltskanzlei Dr. Ricke, Berlin-Mitte

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Category: Buchstabe A

Abmahnung

Eine Abmahnung im Sinne des Wettbewerbsrechts ist eine Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Hierfür wird häufig die Abgabe einer schriftlichen Unterlassungserklärung verlangt, womit sich der Erklärende im Falle einer erneuten Vornahme des missbilligten Verhaltens zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet. Sinn dieses Verfahrens ist es, Streitigkeiten auf außergerichtlichem Wege beizulegen.   Zurück   […]

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ADR-Verfahren

Das ADR-Verfahren (Alternative Dispute Resolution) ist eine Möglichkeit, Domain-Streitigkeiten über eu-Domains durch ein internationales Schiedsgericht vergleichsweise kostengünstig und schnell entscheiden zu lassen.   Zurück                      

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AGB-Recht

AGB-Recht ist das Recht der Vertragsklauseln. AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind vorformulierte Vertragskonditionen des Verwenders, die er bei Verträgen mit Kunden gebraucht. Hierbei unterliegen Einbeziehung und Inhalt der AGB einer speziellen gesetzlichen Kontrolle.   Zurück                        

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Amtsgericht

Das Amtsgericht ist die erste Instanz für alle Verfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Bei zivilrechtlichen Streitigkeiten gilt dies jedoch nur bis zu einem Streitwert von 5.000 €. Bei den Amtsgerichten werden auch unter anderem das Handelsregister und das Vereinsregister geführt, womit die Amtsgerichte auch Registergerichte sind. Ferner gehört zum Amtsgericht auch das Grundbuchamt.   Zurück   […]

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Anbieterkennzeichnung

Die Anbieterkennzeichnung ist bei Veröffentlichungen im Internet das Pendant zum Impressum . Es besteht grundsätzlich eine Pflicht zur Anbieterkennzeichnung. Verpflichtende Angaben sind z.B. wie auch beim Impressum Name, Anschrift, Rechtsform und gegebenenfalls Register. Zusätzlich muss bei der Anbieterkennzeichnung z.B. auch eine schnelle elektronische Kommunikation ermöglicht werden.   Zurück               […]

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